Jürgen Schwarz Blum

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Gedanken ...

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... zum Weltgeschehen oder auch weniger Schwergewichtigen –
allerdings: kann auch etwas außerhalb der Welt geschehen?
Oder geschieht alles, wenn es denn geschieht, in der Welt
und somit als Teil des Weltgeschehens?

Die Aufgaben eines Parlaments

Datum: 03.02.2019

Welche Aufgabe hat das Parlament innerhalb einer parlamentarischen Demokratie? Der staatliche Rundfunk mit Bildungsauftrag wie zum Beispiel das ZDF helfen da – oder eher nicht.

In der "heute" Sendung um 21:45 am 20. Januar macht sich der Moderator darüber lustig, dass das britische Unterhaus tatsächlich sich herausnehmen wolle, die Premierministerin zu kontrollieren. Die Formulierung war in etwa so, dass das Parlament "jeden Schritt überwachen wolle", wie ein Kind, das von den Eltern angeleitet werde.

Einmal abgesehen von der juristischen Spitzfindigkeit, dass England bzw. das Vereinigte Königreich eine Monarchie ist – es handelt sich trotzdem hier um ein Parlament und die Spitze der Regierung: Die Kontrolle der Regierung ist doch genau eine der Aufgaben eines Parlaments. Ist das also der Bildungsauftrag?

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